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 Allgemeine geschäftsbedingungen |
Lars007 
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Salvatorische Klausel?
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"Wenn schon eine Verwarnung ausgesprochen wurde und der betreffende User noch mal
10 Verstöße kassiert, bekommt er eine 2. Verwarnung plus Sperre." (~Lara~)
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29.05.2005 01:03 |
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Bobbala
Schneckenbändiger
Dabei seit: 04.04.2005
Beiträge: 283
Herkunft: Franken
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| Zitat: |
| Die „salvatorische Klausel“ sichert die Gültigkeit eines Vertrags für den Fall, dass einzelne Bestandteile entweder bei Abschluss bereits ungültig waren oder wenn sie später, z. B. durch eine Gesetzesänderung, ungültig werden. |
... was google alles weiß *ggg*
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29.05.2005 06:21 |
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Lars007
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jopp, z.B.
| Zitat: |
Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Salvatorische_Klausel
Eine in Deutschland gebräuchliche salvatorische Klausel kann wie folgt lauten:
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. |
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29.05.2005 09:22 |
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Urania
Mitglied
Dabei seit: 10.02.2005
Beiträge: 115
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29.05.2005 12:18 |
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Lars007
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| RE: Verträge von Minderjährigen gültig? |
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| Zitat: |
Original von Urania
Moin Moin,
nur mal so als Einwurf.. darf jemand unter 14 überhaupt Verträge eigenmächtig abschließen und haben die dann Rechtsgültigkeit? *keine Ahnung*
Lieben Gruss
Urania |
Unter 14 Jahren greift der Schutz des BGB in vollem Umfang, soll heißen: Schwebend unwirksam bis zur Einverständnis eines Erziehungsberechtigen.
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29.05.2005 23:37 |
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Fairy
Mitglied
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ähm also fotomodelanbieter hört siche rtwas komisch an.,..
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31.05.2005 22:54 |
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